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© Vereinigung alternativer Zeitungen und Zeitschriften (VAZ)

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R U N D S C H R E I B E N
an potentiell von Änderungen
im Postzeitungsversand betroffene
Einrichtungen und
Interessenvertretungen

21.03.96

Anfrage der VAZ an den zuständigen Bundesminister
betreffend geplante Änderungen im Postzeitungsversand

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Mit der ursprünglich für Jahresbeginn 1996 geplanten und nunmehr auf unbestimmte Zeit verschobenen Privatisierung (i.e. Auslagerung aus der Hoheitsverwaltung des Bundes) der Post wird es unweigerlich zu einer Änderung im Postzeitungsversand ("P.b.b."-Sendungen) kommen. Kurz gefaßt: Es wird keine unmittelbare gesetzliche Tarifregelung mehr geben können, die Gestaltung der Dienste und Tarife wird im Prinzip eine Frage freier Preisbildung durch die Post werden. Da der Dienst "Postzeitungsversand" in hohem Maß defizitär ist, wird es bei diesem Dienst absehbarerweise zu dramatischen Preiserhöhungen und zu einer Einengung des Angebotes (d.h. Restriktion des Zuganges) kommen, sofern der Staat als - weiterhin - Eigentümer der Post nicht durch etwelche geeignete Maßnahmen auf die weitere Gestaltung des Angebotes Einfluß nimmt, also etwa die Post zur Aufrechterhaltung des Postzeitungsversands gegen entsprechende Ausgleichszahlungen aus dem Budget veranlaßt.

Wir haben uns nun mit einem Schreiben an den zuständigen Bundesminister gewandt, um (1.) Aufklärung über den Stand der Planungen zu erhalten und (2.) auf die politische und wirtschaftliche Bedeutung dieser Angelegenheit hinzuweisen.

Wir gehen davon aus, daß auch andere Einrichtungen und Organisationen in ähnlicher Weise wie die alternativen Zeitschriften von Zugangsbeschränkungen und Verteuerungen im Postzeitungsversand empfindlich geschädigt würden. Wir regen daher an, sich dem Schreiben an den gegenwärtig für öffentliche Wirtschaft und Verkehr zuständigen Bundesminister anzuschließen, bzw. sich mit ähnlichen Schreiben an den Bundesminister zu wenden.

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns möglichst rasch - am besten per Fax - Ihre Beiträge zu dieser Anfrageaktion zukommen lassen könnten. Einstweilen wünschen wir Ihnen und uns alles Gute und verbleiben

mit freundlichen Grüßen
(Robert Zöchling)